Das Ende des Dackeltums? „Ausweisung“ eines US-Geheimdienstlers

Die Bundesregierung weist dem obersten US-Geheimdienstler im Zuge der BND-Affäre die Tür. Viel mehr als eine grandiose Geste ist das erstmal nicht. Was folgt, bleibt abzuwarten.

Ein Geständnis: ich fürchte mich vor Dackeln. Nicht, weil Dackel die gefährlichsten aller Hunde wären (da fürchte ich mich eher vor Dobermännern), sondern weil Dackel für mich persönlich schreckliche Dinge symbolisieren: Spießertum und Rudelmentalität. Gehorsam. Anbiederung. Kleinlichkeit. Genauso unheimlich finde ich Schrebergärten. Regeln und Grenzen und Zäune überall. Ich entschuldige mich dafür bei allen Dackeln und Besitzern von Schrebergärten, denen meine Vorurteile Unrecht tun. Ich bin Ihnen noch nicht begegnet.

Nicht zuletzt aufgrund meiner seltsamen Phobie erscheint mir aber Jacob Augsteins Vergleich der Bundesregierung mit einem Dackel überaus passend. Augstein hofft, dass Deutschland, das ungeliebte Hündchen der Amerikaner, seinen Stolz entdecken und sich endlich emanzipieren möge. Weg von Gehorsam und Anbiederung, hin zu Verantwortung und, ja, irgendwie auch Ehre. Das fehlt uns. Sicherlich ein Grund, aus dem so viele Menschen Leute wie Edward Snowden bewundern. Der steht noch für die alten Tugenden der Ritterlichkeit. „Held“ nennen ihn viele – ein gewichtiges Wort, aber sicher nicht ganz deplatziert.

Überhaupt Edward Snowden: an ihm wird sich letztlich zeigen, ob es nun ein Ende hat mit dem deutschen Dackeltum. Ob es denn nun wirklich „auch einmal reicht“.

Der Dackel hat diese Woche seine Zähne gezeigt. Kurz nach dem Erscheinen von Augsteins Artikel die Meldung, dass die Bundesregierung dem Oberspion der USA die Ausreise nahelegt. Das mag ein wichtiger Schritt sein. Aber man sollte deswegen nicht gleich in Begeisterungsstürme ausbrechen.

Zum einen ist die Aufforderung zur Ausreise noch keine Ausweisung – auch wenn der Spiegel die Aktion eine „faktische Ausweisung“ nennt und diverse andere Quellen die Sache als solche behandeln. „Kalt erwischt“ heißt es da, Deutschland habe „den wichtigsten Verbündeten wie einen Paria-Staat behandelt: Iran, Nordkorea, diese Kategorie“. Naja, aber „persona non grata“ ist der Geheimdienstler bisher nicht – das wäre die eigentliche Ausweisung: Verlassen des Landes innerhalb von 72 Stunden.

Zum zweiten ist dies die erste nennenswerte Reaktion der Bundesregierung auf eine aktuelle Spionage-Affäre – mit der seit 13 Monaten andauernden NSA-Affäre sieht es da ja bekanntlich anders aus. „Irgendwann muss auch mal gut sein“, sagte Bundesinnenminister de Maizière (nun endlich) und ich fange jetzt nicht wieder davon an, dass es eigentlich schon seit geraumer Zeit genug ist, dass aber bisher der Dackel immer den Schwanz eingezogen hat.

Vielleicht ist das einer der Gründe aus dem die Amerikaner nicht sonderlich beeindruckt scheinen. Gut, die Senatoren Feinstein und Risch zeigen sich „zutiefst besorgt“ über eine Situation, die anfängt, „außer Kontrolle zu geraten.” Meinen, man müsste sich an einen Tisch setzen. Es sei aber daran erinnert, dass Senatorin Feinstein sich auch gehörig über die CIA-Spitzelei im amerikanischen Senat aufgeregt hat. Dazu wird es, wie diese Woche ebenfalls verkündet wurde, keine weitere Untersuchung geben. Wenn die USA nicht einmal CIA-Spionage gegen ihre eigenen Abgeordneten weiterverfolgen, wie groß sind dann wohl die Chancen, dass sie im Fall Deutschland „aktiv zur Aufklärung der Vorwürfe beitragen, die im Raum stehen”, wie Bundesjustizminister Heiko Maas forderte?

Mal ehrlich: überrascht es wirklich irgendwen, dass aus US-Regierungskreisen bisher kaum eine nennenswerte Reaktion erfolgt ist? „Jen Psaki, Sprecherin des US-Außenministeriums… agiert so, wie es die Amerikaner stets auch in der NSA-Spähaffäre getan haben“, ohne „spezifischen Kommentar“, obwohl die Partnerschaft mit Deutschland den USA „sehr wichtig“ sei. „Funkstille“ auch von US-Regierungssprecher Josh Earnest und aus dem Hauptquartier der CIA.

Und glaubt wirklich irgendwer, dass es „eine klare Aussage über eventuelle weitere Spionagefälle, von denen wir möglicherweise noch nichts wissen“ geben wird? Oder gar „verbindliche Zusicherungen aus Washington…dass diese Praxis ein für alle Mal beendet werde“?

Klar, haha, selten so gelacht. Wer das allen Ernstes für eine Möglichkeit hält, dem sei James Kirchicks Artikel im Daily Beast  nahegelegt, bei dem man sich auch nach mehrmaligem Lesen noch fragt, ob der Autor den Unsinn, den er da schreibt, wirklich ernst meint. US-Spionage in Deutschland sei völlig gerechtfertigt. Nicht nur, weil Deutschland selbst spioniert, sondern auch wegen

Berlins Verbindungen zu Russland… den iranisch-deutschen Handelsbeziehungen [und weil] schließlich Deutschland Heimat der Hamburger Zelle war, also der 9/11-Attentäter. Spionage in Deutschland, so Kirchicks Punkt, nutze nicht nur den USA, sondern eben auch den Alliierten, letztlich also ebenso den Deutschen.

Eben. Augsteins Datenfutternapf wird dadurch immer wieder aufgefüllt.

“Ein gewisser Grad an Spionage gegen Deutschland ist gerechtfertigt”, argumentiert auch der Amerikaner James Lewis:

Kennen Sie eine weitere Macht, deren früherer Anführer auf Putins Gehaltsliste steht?” Dann sei da Deutschlands Beziehung zu China. Ja, sagt Lewis, Freunde sollten Freunde nicht ausspionieren, “aber Freunde sollten auch keine Militärtechnik an Feinde verkaufen.

Besonders die letzte Aussage fasse ich immer noch nicht. Jetzt mal ganz im Ernst: wer verarscht hier eigentlich wen?

Norbert Röttgen und seine Delegation haben die Amerikaner jedenfalls auflaufen lassen.

Wir stellen fest, dass bei unseren Gesprächspartnern sehr wenig Problembewusstsein vorhanden ist, sagt Röttgen dazu. Wir haben keine Informationen und Hinweise darauf erhalten, dass sich die Politik ändert, dass sich die Kommunikation ändert, sodass noch ein weiter Weg zu gehen ist, um den Schaden zu begrenzen.

Fragt sich, wie weit die deutsche Regierung bereit ist, für die Schadensbegrenzung zu gehen. Wenn die USA uns nicht entgegen kommen, gehen wir dann immer weiter auf sie zu, bis von unseren Anliegen nichts mehr übrig ist? So war es ja bisher.

Finanzminister Schäuble findet das alles zum Heulen. Ist es auch. Aber nicht, weil es „so was von blöd“ von den Amerikanern ist, in Deutschland „drittklassige“ Leute anzuwerben. Sondern, weil es sich bei allem sogenannten Druck, der jetzt in Folge der BND-Spitzelei aufgebaut wird, wohl doch nur um „Kosmetik“ handelt. Und weil Herr de Maizière der Ansicht ist, man solle auf Spionage mit mehr Spionage reagieren. „Die USA haben uns gehauen! Jetzt hauen wir einfach zurück!“ Sind wir hier eigentlich im Kindergarten, oder was? Wenn man sich die emotionale Heul-Rhetorik antut, die in dieser Sache vorherrscht, kann der Eindruck schon entstehen. Zum Beispiel Verteidigungsministerin von der Leyen: „Es gehört zur guten Zusammenarbeit auch dazu, dass Vertrauen herrscht, dieses Vertrauen ist im Augenblick zutiefst erschüttert.“ Eine „schmerzhafte“ Sache sei das – oder auch ein „ernsthafter Vorgang“, wie Kanzlerin Merkel es nennt. „Enttäuscht“ sei sie und „fassungslos“.

Herrje, gib denen doch mal einer ein Taschentuch! Das ist ja nicht mehr zum Aushalten! „Ritualisierte Empörung“ nennt der ewig-geniale Sascha Lobo das, diagnostiziert den USA „Spähsucht“ und findet so auch eine Erklärung für „[d]ie wiederholten, hilflosen Reaktionen der Regierung zur Totalüberwachung“. Sie entsprächen „exakt dem hilflosen Umgang mit einem schwer drogensüchtigen Familienmitglied.“ Oder eben auch dem eines Dackels, der Angst hat, nichts mehr zu fressen zu kriegen, wenn er anstatt nur zu knurren, das lieblose Herrchen auch mal ins Bein beißt. Von mehrfach untreuen Ehepartnern ganz zu schweigen. Die Liste der Analogien wird dieser Tage immer länger.

Der Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, Joachim Krause, bringt allerdings den größten Klopper:

Die Bundesregierung riskiert derzeit eine massive Verschlechterung der transatlantischen Beziehungen, ohne dass die vorliegenden Fälle dieses Vorgehen rechtfertigen.

Ungerechtfertigt sind die Empörung und eine seit langem überfällige Reaktion also auch noch! Die transatlantischen Beziehungen noch massiver verschlechtern (geht das?) will man natürlich auch nicht. Daher scheint es trotz all der Furore, die um den knurrenden deutschen Dackel momentan gemacht wird, unwahrscheinlich, dass auf die Drohgebärden auch ein Losreißen folgt.

Schließlich sperrt man sich mit fadenscheinigen Begründungen auch weiterhin gegen den Zeugen Snowden. Der sagt jetzt übrigens auch (wieder zu Recht) nein zu einer Videobefragung.

Das Schreiben seines Anwalts Wolfgang Kaleck in Antwort auf eine entsprechende Anfrage klingt genervt.

Kein Wunder.

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